Unsere AGB

 

1. Geltungsbereich
1.1 Unsere Angebote, Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschlie√ülich aufgrund der Gesch√§ftsbedingungen von VERTIGO KITEBOARDING. Sp√§testens mit der Entgegennahme der Ware oder Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Gegenbest√§tigungen unter Hinweis auf eigene Gesch√§fts- bzw. Einkaufsbedingungen wird hiermit ausdr√ľcklich widersprochen. 1.2 Entgegenstehende Vereinbarungen gelten nur im Falle schriftlicher Best√§tigung durch VERTIGO KITEBOARDING.

2. Angebot
2.1 Angebote von VERTIGO KITEBOARDING sind stets freibleibend und unverbindlich. Sie erfolgen unter Vorbehalt der Selbstbelieferung, soweit VERTIGO KITEBOARDING von Dritten gefertigte Waren liefert.

2.2 Ein Vertragsabschluß kommt erst mit Zusendung einer Bestellbestätigung (per E-Mail, Fax oder Brief) zustande.VERTIGO KITEBOARDING behält sich vor, die Lieferung von Waren zu verweigern oder Bestellungen mit hohem Bestellwert auf Teillieferungen aufzuteilen.

2.3 M√ľndliche Ausk√ľnfte und Zusagen, Prospekte und Werbeaussagen gleich welcher Art, insbesondere Beschreibungen, Abbildungen, Zeichnungen, Muster, Qualit√§ts-, Beschaffenheits-, Zusammensetzungs-, Leistungs-, Verbrauchs- und Verwendbarkeitsangaben sowie Ma√üe und Gewichte der Vertragswaren sind freibleibend, sofern sie nicht ausdr√ľcklich als verbindlich bezeichnet sind. Sie stellen keine Zusicherung oder Garantiezusage, welcher Art auch immer, dar.

2.4 Technische und gestalterische Abweichungen von den Produktangaben bleiben vorbehalten, ohne dass hieraus Rechte gegen uns hergeleitet werden k√∂nnen, sofern sie f√ľr den Vertragspartner zumutbar sind.

3. Preise und Lieferkonditionen
3.1 Alle Preise verstehen sich in Euro (EUR), ab Esens.

3.2. VERTIGO KITEBOARDING beh√§lt sich das Recht vor, abweichend vom Programm berechneten Versandkosten von einem erteilten Auftrag zur√ľckzutreten und h√∂here Versandkosten zu verlangen, wenn dieses durch die Eigenart des Auftrages erforderlich wird - z.B. bei sperrigen und sehr schweren Waren. In diesem Fall muss der neue Gesamtkaufpreis von VERTIGO KITEBOARDING dem Kunden schriftlich mitgeteilt werden und dieser muss den Auftrag schriftlich best√§tigen.

3.3 Soweit die Zahlung per Nachname erfolgt, erheben wir eine Nachnamegeb√ľhr in H√∂he von EUR 7.-.

4. Liefer- und Leistungszeit
4.1 Die von uns genannten Termine und Fristen sind unverbindlich, sofern nicht ausdr√ľcklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.

4.2 Alle Liefertermine stehen unter dem Vorbehalt richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung. Teillieferungen sind zulässig.

4.3 Liefer- und Leistungsverz√∂gerung aufgrund von h√∂herer Gewalt und/oder aufgrund von Ereignissen, die uns die Leistung wesentlich erschweren oder unm√∂glich machen, z.B. Materialbeschaffungsschwierigkeiten, Betriebsst√∂rungen, Streik, beh√∂rdliche Anordnungen etc., auch wenn sie bei unseren Lieferanten oder deren Unterlieferanten eintreten, haben wir auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen uns, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuz√ľglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erf√ľllten Teiles ganz oder teilweise vom Vertrag zur√ľckzutreten.

4.4 Das Verstreichen bestimmter Lieferfristen und -termine befreit den K√§ufer, der vom Vertrag zur√ľcktreten oder Schadenersatz wegen Nichterf√ľllung verlangen will, nicht von der Setzung einer angemessenen Nachfrist zur Erbringung der Leistung und der Erkl√§rung, dass er die Leistung nach Ablauf der Frist ablehnen werde. Dies gilt nicht, soweit der Verk√§ufer eine Frist oder einen Termin zur Leistung ausdr√ľcklich und schriftlich als verbindlich bezeichnet hat. Wegen etwaiger √ľberschreitungen von Lieferfristen haftet VERTIGO KITEBOARDING nur f√ľr Vorsatz oder grobe Fahrl√§ssigkeit.

4.5 Lieferfristen verlängern sich um den Zeitraum, in dem der Käufer mit seinen Vertragspflichten - innerhalb einer bestehenden Geschäftsbeziehung auch aus anderen Bezugsverträgen - in Verzug ist.

5. Versand und Gefahr√ľbergang
5.1 Der Versand erfolgt nach unserer Wahl.

5.2 Die Gefahr geht auf den K√§ufer √ľber, sobald die Sendung an die den Transport ausf√ľhrende Person √ľbergeben worden ist oder zum Zwecke der Versendung unser Lager, bei Direktversand den europ√§ischen Einfuhrhafen, verlassen hat.

5.3 Wird der Versand ohne unser Verschulden verz√∂gert oder unm√∂glich gemacht, geht die Gefahr mit der Absendung der Mitteilung der Versandbereitschaft an den K√§ufer auf diesen √ľber. 5.4 Wird der Versand auf Wunsch oder aus Verschulden des K√§ufers verz√∂gert, so lagert die Ware auf Kosten und Gefahr des K√§ufers. In diesem Fall steht die Anzeige der Versandbereitschaft dem Versand gleich.

5.5 Lieferungen ohne Auswahl eines Servicepartners verstehen sich als Haust√ľrlieferungen. Der √ľberbringer ist nicht verpflichtet, die Ware bis zur Wohnungst√ľr zu transportieren.

6. R√ľckgaberecht
6.1 Sie k√∂nnen Ihre Vertragserkl√§rung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gr√ľnden in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf √ľberlassen wird - durch R√ľcksendung der Sache widerrufen. Die Fristbeginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empf√§nger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erf√ľllung unsererInformationspflichten gem√§√ü ¬ß 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit ¬ß 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gem√§√ü ¬ß 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit ¬ß 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist gen√ľgt die rechtzeitigeAbsendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Vertigo Kiteboarding, J√ľchertor 53, 26427 Esens, info@VERTIGO KITEBOARDING.de

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zur√ľckzugew√§hren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. K√∂nnen Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur inverschlechtertem Zustand zur√ľckgew√§hren, m√ľssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der √ľberlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschlie√ülich auf deren Pr√ľfung - wie sie Ihnen etwa imLadengesch√§ft m√∂glich gewesen w√§re - zur√ľckzuf√ľhren ist. Im √ľbrigen k√∂nnen Sie die Pflicht zum Wertersatz f√ľr eine durch die bestimmungsgem√§√üe Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sachenicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeintr√§chtigt. Paketversandf√§hige Sachen sind auf unsere Gefahr zur√ľckzusenden. Sie haben die Kosten der R√ľcksendung zu tragen, wenn die gelieferte Wareder bestellten entspricht und wenn der Preis der zur√ľckzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht √ľbersteigt oder wenn Sie bei einem h√∂heren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder einevertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die R√ľcksendung f√ľr Sie kostenfrei. Nicht paketversandf√§hige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen m√ľssen innerhalb von 30 Tagenerf√ľllt werden. Die Frist beginnt f√ľr Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserkl√§rung oder der Sache, f√ľr uns mit deren Empfang.

6.2 Von der R√ľcksendung ausgenommen sind gebrauchte, getragene und extra angefertigte Waren sowie entsiegelte Audioaufzeichnungen, Videoaufzeichnungen und Datentr√§ger von Computersoftware.

6.3 Beanstandungen, Gewährleistung und Haftung

Der K√§ufer hat unverz√ľglich nach Erhalt der Ware zu pr√ľfen, ob die Beschaffenheit und Menge den vertraglichen Vereinbarungen entspricht. Allf√§llige Transportschaden sind unverz√ľglich dem √ľberbringer anzumelden, damit ein Schadensprotokoll aufgenommen werden kann. M√§ngel, die bei der ordnungsgem√§ssen Pr√ľfung der Ware feststellbar sind, und bei Lieferungen anderer als der bestellten Waren oder Mengen m√ľssen innerhalb von 8 Tagen noch Erhalt der Ware beanstandet werden. Beanstandungen von M√§ngeln, die sich trotz unverz√ľglicher ordnungsgem√§sser Pr√ľfung erst sp√§ter zeigen, sind sofort nach der Entdeckung, sp√§testens aber sechs Monate nach Erhalt der Ware vorzubringen. Unterl√§sst der K√§ufer die rechtzeitige Beanstandung, gilt die Ware hinsichtlich Beschaffenheit und Menge als genehmigt. Beanstandungen entbinden nicht von der Zahlungspflicht.Beanstandete Waren d√ľrfen nur mit unserem ausdr√ľcklichen Einverst√§ndnis an uns zur√ľckgegeben werden. Hat der K√§ufer rechtzeitig einen Mangel oder die Lieferung anderer als der bestellten Waren beanstandet und ist diese Beanstandung begr√ľndet, wird die Ware nach unserer Wahl umgetauscht oder gegen Erstattung des Kaufpreis zur√ľckgenommen.

Ist im Falle des Umtausches der Ware auch die Ersatzlieferung mangelhaft, werden wir dem K√§ufer das Recht auf Wandlung oder Minderung einr√§umen. Bei rechtzeitig beanstandeten Fehlmengen haben wir die Wahl zwischen Nachlieferung oder der entsprechenden Gutschrift. Schadenersatzanspr√ľche des K√§ufers wegen Verzugs oder von uns schuldhaft zu vertretenden Unm√∂glichkeiten sind, ausser im Falle des Vorsatzes und der groben Fahrl√§ssigkeit, der H√∂he noch beschr√§nkt auf den Rechnungswert der Warenmenge, die wir nicht geliefert haben oder mit deren Lieferung wir in Verzug geraten sind. Ist ein Schaden grobfahrl√§ssig verursacht worden, so ist unsere Haftung auf den f√ľr uns als Folge dieser Pflichtverletzung voraussehbaren Schaden beschr√§nkt.

7. M√§ngelr√ľge und Gew√§hrleistung
7.1 Die Gew√§hrleistung betr√§gt 2 Jahre ab dem Zeitpunkt des Gefahren√ľberganges.

7.2 Werden Betriebs- oder Wartungsanweisungen nicht befolgt, änderungen an den Produkten vorgenommen, Teile ausgewechselt oder Verbrauchsmaterialien verwendet, die nicht den Originalspezifikationen entsprechen, entfällt jede Gewährleistung.

7.3 Der K√§ufer hat uns M√§ngel unverz√ľglich, sp√§testens jedoch innerhalb einer Woche nach Eingang der Ware schriftlich mitzuteilen. M√§ngel, die auch bei sorgf√§ltiger Pr√ľfung innerhalb dieser Frist nicht entdeckt werden k√∂nnen, sind unverz√ľglich nach Entdeckung schriftlich mitzuteilen.

7.4 Bei begr√ľndeten M√§ngelr√ľgen hat der K√§ufer das schadhafte Teil bzw. Ger√§t zur Reparatur an uns zu schicken; Dabei ist der K√§ufer f√ľr die richtige und angemessene Verpackung verantwortlich. Besch√§digungen aufgrund unzureichender Verpackung verpflichten den K√§ufer zu entsprechender Schadensbegleichung.

7.5 Der K√§ufer kann grunds√§tzlich nur Nachbesserung verlangen. Erst wenn eine Nachbesserung zum zweiten Mal fehlgeschlagen ist, k√∂nnen weitergehende Gew√§hrleistungsrechte geltend gemacht werden. Ersatzanspr√ľche f√ľr Sch√§den jeglicher Art, gleich aus welchem Rechtsgrund, einschlie√ülich Folgesch√§den aus mangelhaften Lieferungen sind ausgeschlossen, es sei denn der Schaden ist vors√§tzlich oder grob fahrl√§ssig verursacht.

7.6 Wir sind zur Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung nur dann verpflichtet, wenn der K√§ufer seinerseits seine Vertragsverpflichtungen vollst√§ndig erf√ľllt hat.

7.7 S√§mtliche Anspr√ľche, die sich gegen uns richten, sind ohne schriftliche Zustimmung nicht abtretbar und k√∂nnen ausschlie√ülich vom Kunden selbst geltend gemacht werden.

8. Allgemeine Haftungsbeschränkungen
8.1 Die Haftung von VERTIGO KITEBOARDING richtet sich ausschlie√ülich nach dem vorstehenden Abschnitt getroffenen Vereinbarungen. Schadensersatzanspr√ľche des K√§ufers aus Verschulden bei Vertragsabschlu√ü, Verletzung vertraglicher Nebenpflichten und unerlaubten Handlungen sind ausgeschlossen, es sei denn, sie beruhen auf groben Verschulden von VERTIGO KITEBOARDING. Diese Haftungsbegrenzungen gilt f√ľr den K√§ufer entsprechend. Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der K√§ufer auch bei leichter Fahrl√§ssigkeit; in diesem Fall beschr√§nkt sich seine Haftung jedoch auf den Ersatz vorhersehbarer und typischer Sch√§den. Diese Anspr√ľche verj√§hren ein halbes Jahr nach Empfang der Ware bzw. Abnahme der Leistung durch den K√§ufer.

8.2 Anspr√ľche aus dem Produkthaftungsgesetz bleiben von der vorstehenden Regelung unber√ľhrt.

8.3 Der K√§ufer tr√§gt die alleinige Verantwortung f√ľr die sach- und fachgerechte Verwendung gekaufter Produkte sowie deren Weiterverarbeitung oder Installation. Insbesondere sicherheitsrelevante Produkte d√ľrfen nur vom Fachmann verwendet werden.

8.4 Bei Lieferung in das Ausland sind m√∂gliche Inkompatibilit√§ten von Produkten mit l√§nderspezifischen Anforderungen und Vorschriften zu beachten, f√ľr deren Beachtung der K√§ufer die alleinige Verantwortung tr√§gt. In jedem Fall sind unbedingt die herstellerseitigen Hinweise zu beachten.

9. Eigentumsvorbehalt
9.1 Wir behalten uns das Eigentum an den gelieferten Waren bis zur vollständigen Bezahlung aller uns zustehenden und noch entstehenden Forderungen, gleich aus welchem Rechtsgrunde, vor.

9.2 Verarbeitung oder Umbildung erfolgen stets f√ľr uns als Hersteller/Distributor, jedoch ohne Verpflichtung f√ľr uns. Erlischt unser (Mit-)Eigentumsrecht durch Verbindung, so wird bereits jetzt vereinbart, dass das (Mit-)Eigentum des K√§ufers an der einheitlichen Sache wertanteilsm√§√üig (Rechnungswert) auf uns √ľbergeht. Der K√§ufer verwahrt unser (Mit-)Eigentum unentgeltlich. Ware, an der uns (Mit-)Eigentum zusteht, wird im folgenden als Vorbehaltsware bezeichnet.

9.3 Der K√§ufer ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgem√§√üen Gesch√§ftsverkehr zu verarbeiten und zu ver√§u√üern, solange er nicht in Verzug ist. Verpf√§ndungen oder Sicherungs√ľbereignungen sind unzul√§ssig. Die aus dem Weiterverkauf oder einem sonstigen Rechtsgrunde bez√ľglich der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen tritt der K√§ufer bereits jetzt sicherungshalber in vollem Umfang an uns ab. Wir erm√§chtigen den K√§ufer in stets widerruflicher Weise, die an uns abgetretenen Forderungen f√ľr seine Rechnungen in eigenem Namen einzuziehen. Auf unsere Aufforderung hin hat der K√§ufer die Abtretung offenzulegen und die erforderlichen Ausk√ľnfte und Unterlagen zu erteilen und vorzulegen.

9.4 Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware, insbesondere bei Pf√§ndung, hat der K√§ufer auf unser Eigentum hinzuweisen und uns unverz√ľglich zu benachrichtigen. Anfallende Kosten tr√§gt der K√§ufer.

9.5 Bei vertragswidrigem Verhalten des K√§ufers, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, die Vorbehaltsware auf Kosten des K√§ufers zur√ľckzunehmen oder gegebenenfalls Abtretung des Herausgabeanspruchs des K√§ufers gegen Dritte zu verlangen. Die Zur√ľcknahme oder Pf√§ndung der Vorbehaltsware durch uns gilt nicht als R√ľcktritt vom Vertrag, soweit nicht das Abzahlungsgesetz Anwendung findet.

10. Zahlung
10.1 Soweit nicht anders vereinbart ist, sind unsere Rechnungen ohne Abzug sofort zur Zahlung fällig.

10.2 Wir sind berechtigt, trotz anderslautender Bestimmungen des Käufers Zahlungen zunächst auf dessen ältere Schuld anzurechnen. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so sind die Zahlungen auf die Kosten, sodann auf die Zinsen und zuletzt die Hauptforderung anzurechnen.

10.3 Ger√§t der K√§ufer in Verzug, so sind wir berechtigt, von dem betreffenden Zeitpunkt ab Zinsen in bank√ľblicher H√∂he, mindestens jedoch in H√∂he von 5% √ľber dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank, zu berechnen.

10.4 Kommt der K√§ufer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht vertragsgem√§√ü nach oder stellt er seine Zahlungen ein, oder werden uns andere Umst√§nde bekannt, welche die Kreditw√ľrdigkeit des K√§ufers in Frage stellt, so sind wir berechtigt, die gesamte Restschuld f√§llig zu stellen, Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistungen zu verlangen.

10.5 Der K√§ufer ist zur Aufrechnung, Zur√ľckbehaltung oder Minderung, auch wenn M√§ngelr√ľgen oder Gegenanspr√ľche geltend gemacht werden, nur berechtigt, wenn wir ausdr√ľcklich zustimmen oder wenn Gegenanspr√ľche rechtskr√§ftig festgestellt sind.

11. R√ľcktritt Kurse

Als Kursteilnehmer k√∂nnen sie jederzeit vor Kursbeginn von dem gebuchten Kurs zur√ľcktreten. In diesem Fall kann Vertigo Kiteboarding eine entsprechende Entsch√§digung verlangen.

Ma√ügeblich f√ľr die Berechnung der Stornokosten ist der Eingang der R√ľcktrittserkl√§rung in schriftlicher, (elektronischer) Form bei Vertigo Kiteboarding. 

bis 30.Tag vor Kursbeginn 20% des Kurspreises pro Person

29. bis 22. Tag vor Kursbeginn 30% des Kurspreises pro Person

21. bis 15.Tag vor Kursbeginn 40% des Kurspreises pro Person

14. bis 07. Tag vor Kursbeginn 65% des Kurspreises pro Person

Ab 6.Tag vor Kursbeginn 80% des Kurspreises pro Person

Bei Nichtantritt bei Kursbeginn ohne vorherige R√ľcktrittserkl√§rung: 80% des Reisepreises pro Person.

12. Allgemeine Kursteilnahmebedingungen Haftungsausschluss

  1. Jede/r Sch√ľler/in verpflichtet sich, den Anweisungen der Lehrer der Kiteschule folge zu leisten.

  2. Sollte der Kurs durch Wettereinfl√ľsse oder sonstigen Umst√§nden (Verletzung) vorzeitig abgebrochen werden m√ľssen, wird der nicht absolvierte Teil gutgeschrieben und kann bei einem Ersatztermin nachgeholt werden. Es besteht kein Anspruch auf eine R√ľckverg√ľtung irgendwelcher Kosten.

  3. Bei verursachten Sch√§den, Personen- und Sachsch√§den haftet der/die Sch√ľler/in im Vollen Umfang mit seiner pers√∂nlichen Privathaftpflichtversicherung. Die Kiteschule lehnt jede Haftung und Sch√§den auch an Dritte grunds√§tzlich ab.

  4. Bei mutwilliger oder vors√§tzlicher Besch√§digung oder Verlust des Schulungsmaterials kommt der/die Sch√ľler/in f√ľr den entstandenen Schaden in voller H√∂he auf.

  5. Der/die Sch√ľler/in ist verpflichtet einen Helm zu tragen. Es bleibt im selbst √ľberlassen seinen eigenen Helm (falls vorhanden) oder den der Kiteschule zu tragen.

  6. Der/die Sch√ľler/in muss Schwimmen k√∂nnen, das Untertauchen des Kopfes darf kein Problem darstellen. Der/die Sch√ľler/in ist verpflichtet eine Schwimm- oder Auftriebsweste zu tragen.
    Diese Punkte gelten nur bei dem Kitesurfingkurs.

  7. Die Schulung dauert mind. 4 Stunden in der Regel ca. 5 Stunden pro Tag, darin sind kurze Pausen inbegriffen.

  8. Storno eines Kurses ist der Schule vor Kursbeginn schriftlich mitzuteilen.

  9. Die Altersvoraussetzung f√ľr die Teilnahme eines Kurses ist ein Mindestalter von 12 Jahren und die Zustimmung der Erziehungsberechtigten bei Minderj√§hrigen.

  10. Bei einer Schwangerschaft lehnt die Kiteschule eine Kursteilnahme ab.

Der/die Sch√ľler/in ist bewusst, dass der Kitekurs besondere Anforderungen an die k√∂rperliche Verfassung stellt und √ľbernimmt alleine das volle Risiko f√ľr die Teilnahme an diesem Kurs.

Der/die Sch√ľler/in, erkl√§rt dass Er/Sie k√∂rperlich gesund ist und keine Leiden hat, die das absolvieren eines Kurses ausschlie√üen oder davon abraten w√ľrden.

Bei Buchung nimmt der Teilnehmer die vorstehenden Bestimmungen zur Kenntnis und ist mit dem Allgemeinen Kursteilnahmebedingungen im Vollen Umfang einverstanden.

M√ľndliche Nebenreden haben keine G√ľltigkeit.

13. Kundendaten
11.1 Der K√§ufer wird hiermit dar√ľber informiert, dass Fa. VERTIGO KITEBOARDING die im Rahmen der Gesch√§ftst√§tigkeit gewonnenen personenbezogenen Daten gem√§√ü den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetztes verarbeitet.

14. Erf√ľllungsort und Gerichtsstand
12.1 Erf√ľllungsort ist Esens.

12.2 Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

15. OS Platform

Die Europ√§ische Kommission stellt eine Plattform f√ľr die au√üergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter http://ec.europa.eu/odr.

16. Sonstige Bestimmungen
14.1 Sollten einzelne Bestimmungen nichtig, unwirksam oder anfechtbar sein oder werden, sind sie so auszulegen bzw. zu erg√§nzen, dass der beabsichtigte wirtschaftliche Zweck in rechtlich zul√§ssiger Weise m√∂glichst genau erreicht wird; die √ľbrigen Bestimmungen bleiben davon unber√ľhrt. Sinngem√§√ü gilt dies auch f√ľr erg√§nzungsbed√ľrftige L√ľcken.